Rechtsprechung
| BVerwG, 21.08.1992 - 4 B 169.92 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Errichtung einer Garage innerhalb der Abstandsflächen - Anforderungen an eine klärungsfähige und klärungsbedürftige Rechtsfrage des revisiblen Rechts - Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 21.08.1992 - 4 B 169.92
Sie bezeichnet jedoch nicht in der gebotenen Weise eine klärungsfähige und klärungsbedürftige Rechtsfrage des revisiblen Rechts, die mit Bedeutung über diesen konkreten Einzelfall hinaus im Interesse der Rechtseinheit oder der Rechtsfortbildung geklärt werden könnte (vgl. dazu BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]). - BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
Auszug aus BVerwG, 21.08.1992 - 4 B 169.92
Sie bezeichnet jedoch nicht in der gebotenen Weise eine klärungsfähige und klärungsbedürftige Rechtsfrage des revisiblen Rechts, die mit Bedeutung über diesen konkreten Einzelfall hinaus im Interesse der Rechtseinheit oder der Rechtsfortbildung geklärt werden könnte (vgl. dazu BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).